Letter of Intent

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Der Letter of Intent ist eine Erklärung, in dieser die Absichten von Käufer und Verkäufer erklärt werden, also zum Beispiel die Bestätigung die ein Unternehmen für eine getätigte Bestellung ausstellt. Diese Absichtenerklärung wird vor allem in den USA verwendet. Der Letter of Intent ist allerdings unverbindlich und dient lediglich als Bestätigung darüber, das zwei Parteien in Verhandlung zu einem Vertragsabschluss stehen. Oft ist dieser aber im Nachhinein auch Bestandteil des Vertrages, damit sich alle Absprachen, die während den Verhandlungen getroffen wurden gut nachvollziehen lassen.

Der englische Begriff „letter of intent“ steht für „Absichtserklärung„. Im Rechtswesen und in der Wirtschaft bezeichnet dieser Begriff verbindliche Willenserklärungen, mit denen die Verhandlungspartner ihr Interesse an Verhandlungen mit dem Ziel von Vertragsabschlüssen bekunden. Gerade bei komplexen, zeit-und kostenaufwändigen oder der Geheimhaltung unterliegenden Projekten will der Verhandelnde die Sicherheit haben, dass der oder die Verhandlungspartner die Gespräche ernsthaft, vertraulich und mit dem Willen führen, zu einem Abschluss zu kommen. Trotzdem bedeutet der Letter of Intent nicht, dass nach den entsprechenden Verhandlungen tatsächlich ein Vertragsabschluss zustande kommt.

Ein Letter of Intent (LOI) ist immer Ergebnis offen und deshalb können die Verhandlungen in jeder Phase auch abgebrochen bzw. beendet werden. In dem Fall dient der Letter of Intent auch dazu, die weitere Vorgehensweise abzustimmen und schon im Vorfeld Einigkeit darüber herzustellen, ob und gegebenenfalls wie das Ergebnis veröffentlicht wird und wie ein Ausgleich von bereits getätigten Vorleistungen erfolgt oder ausgeschlossen wird. Der Letter of Intent kann auf allen Geschäftsfeldern bei Verhandlungen hilfreich sein, am gebräuchlichsten ist er aber im Zusammenhang mit Verkäufen und Teilverkäufen von Unternehmen, bei Beteiligungs-Verhandlungen mit neuen Investoren und in immer höherem Maße auch bei Softwareverträgen. Mit dem Letter of Intent sollen die Beteiligten vor wirtschaftlichen Schäden aber auch vor Geheimnisverat und Industriespionage geschützt werden.