Home » Wirtschaftspolitik » Finanz- und fiskalpolitische Instrumente

Finanz und fiskalpolitische Instrumente lassen unter dem Begriff der Fiskalpolitik zusammenfassen. Man versteht darunter kurz zusammengefasst alle Maßnahmen des Staates, mit denen die konjunkturelle Entwicklung gelenkt werden soll.

Sie werden heute nicht mehr bloß auf nationaler Ebene getätigt, sondern es wird das meiste auf europäischer Ebene vollzogen. Die einzelnen Länder helfen bei der Maßnahmenumsetzung gezielt mit, um die Wirkung in Europa einheitlich zu gestalten.

Die Konjunktur wird aber vor allem mittels öffentlicher Einnahmen und Ausgaben, die von der EU teilweise vorgegeben sind, im positiven Sinne beeinflusst. Das Instrumentarium gestaltet sich daher als sehr vielschichtig und könnte einzelne Bücher füllen. Zu sagen ist aber auch, dass teils kritisch diskutiert wird was nun der absolut beste Mix der finanz- & fiskalpolitischen Instrumente ist ist.

Restriktive fiskalpolitische Instrumente

Restriktive fiskalpolitische Instrumente sind bzw. bilden sich aus einer Erhöhung der Steuern, dem Abbau von Sozialleistungen und der Verringerung öffentlicher Aufträge. All dies sollte nach herrschender Meinung vermieden werden. Die heutigen Finanz und fiskalpolitische Instrumente sind auch stark von den Theorien von John Maynard Keynes beeinflusst worden, der es in seinen Theorien bevorzugte Schulden machte als die Leute arbeitslos zu sehen. Daher wurde auch der sogenannten Begriff des „deficit spending“ durch J. M. Keynes geprägt. Also Schulden machen, um die Staatsausgaben aufrecht zu erhalten.

Es sind vor allem die Phasen der Rezession und Depression, welche die großen Herausforderungen für Finanz und fiskalpolitische Instrumente darstellen. Denn gerade hier sollte der Staat versuchen, die Konjunktur mit einer expansiven Fiskalpolitik (hohe Investitionen tätigen, Zinsen senken) zu beleben, also genau dem Gegenteil betreiben, was hier oben beschrieben wurde.

Aber auch in einer Aufschwungphase sind Finanz und fiskalpolitische Instrumente von wesentlicher Bedeutung für den Wohlstand des Euro Raumes. Denn im Rahmen dieses Konjunkturzykluses dient die Fiskalpolitik des Staates dazu, Rücklagen und Puffer für die danach erwartete Rezession zu schaffen. Dies wird teilweise von der Politik missachtet, da Politiker zu hohe Versprechen an die Wähler machen, die sie dann auch nicht einhalten können. Man muss aber schon konstatieren, dass es in der Regel so ist, dass die staatlichen Maßnahmen in Zeiten einer Hochkonjunktur eher gering sind. Laut Theorie müssten jedoch hier die Zinsen angehoben und die Investitionen gedrosselt werden, um das Wachstum konstant zu halten (in diesem Fall zu senken).

Als absolutes oberstes Ziel einer funktionierenden Finanzpolitik gilt daher auch die Beeinflussung der Höhe und Struktur des Sozialproduktes einer Volkswirtschaft. Dies ist auch nur mit einer ordentlichen Unterstützung von öffentlichen Haushalten sowie öffentlicher Einnahmen und Ausgaben möglich. Sie bildet auch ein Hauptaugenmerk der Finanz und fiskalpolitische Instrumente auf die sich einzelne Länder und auch die EZB stützt.

Die Fiskalpolitik als Teil der Finanzpolitik

Man muss streng genommen die Fiskalpolitik als einen Teil der Finanzpolitik ansehen. Diese befasst sich nämlich vorrangig mit der Einnahmen- und Ausgabenpolitik einer Volkswirtschaft. Bei dieser Art von Politik werden alle Maßnahmen umfasst, die in dieser Hinsicht eine bedeutende Rolle spielen. Es wurde auch schon darauf hingewiesen, dass die Politik einer der großen Einflussfaktoren für die Konjunkturpolitik eines Landes darstellt.

Sie hat das große Ziel (und wird auch nur dann gewählt) den Konjunkturverlauf zu verstetigen und möglichst die Abschwünge so unproblematisch wie möglich zu gestalten. Maßnahmen hierzu wurden vorhin bereits vorgestellt. Im Rahmen der Betrachtung des gesamten Konjunktur Lebenszykluses ist daher das Ziel, ein gesamtwirtschaftliches Gleichgewicht zu schaffen.

Auf gesetzlicher Ebene gilt es hier vor allem das Stabilitätsgesetz (Gesetz zur Förderung der Stabilität und des Wachstums der Wirtschaft) hervorzuheben. Es wurde darin die oberen Prinzipien verankert, und fordert darin eine antizyklische Fiskalpolitik, d.h. der Staat soll in den einzelnen konjunkturellen Phasen hinsichtlich seiner Einnahmen- und Ausgabenpolitik gänzlich entgegengesetzt der übrigen Wirtschaftssubjekte tätig werden.